Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineangebots auf www.tintenfaesschen.de
Alle Lieferungen und Leistungen, die von der Firma Tintenfäßchen (im Folgenden "Anbieter", "Inhaber" oder "www.tintenfaesschen.de" genannt) für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§2 Allgemeine Nutzungsbedingungen
Alle aufgeführten Bedingungen und Regelungen dieses Onlineangebots können jederzeit vom Anbieter überarbeitet und an gleicher Stelle in veränderter Form wieder veröffentlicht werden. Besucher unserer Webseite erkennen diese geltenden Bedingungen an. Zum Zeitpunkt der Bestellung, gelten ebenfalls die zu diesem Zeitpunkt abrufbaren Bestimmungen. Der Kunde ist selbst für die Freigabe seiner personenbezogenen Daten verantwortlich.
Die Urheberrechte am Design, Gestaltung und Inhalt unserer Webseite verbleiben stets beim Inhaber. Dies gilt insbesondere für alle auf diesen Seiten abgebildeten Fotografien, Grafiken und veröffentlichten Texten. Es sei denn, es wurde eine schriftliche Genehmigung zur Weiterverwendung oder Weiterverbreitung erteilt. Das Kopieren und Herunterladen unserer Webseite oder Teilen davon ist nur zur privaten Nutzung gestattet. Bei gewerblicher Nutzung dieser heruntergeladenen Daten/Teilen unserer Webseite, ist mit rechtlichen Konsequenzen zu rechnen. Eine Vervielfältigung oder sonstige Nutzung für gewerbliche Zwecke, insbesondere eine Weitergabe gegen Entgelt, ist nicht gestattet. Soweit www.tintenfaesschen.de durch Links oder Hyperlinks auf andere Webseiten oder Internetauftritte verweist, übernimmt der Anbieter keine Haftung oder Verantwortung für den Inhalt dieser Seiten.
§4 Unverbindliche Informationen und Inhalte
Die Angebote von www.tintenfaesschen.de stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, auf www.tintenfaesschen.de Waren zu bestellen.
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Anbieter nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Anbieter oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
(2) Soweit nicht zwingende gesetzliche Regelungen oder eine anderweitige ausdrückliche Vereinbarung entgegenstehen, übernimmt der Anbieter keine Haftung auf Ersatz, Schadenersatz oder Folgeschäden.
Alle Angebote sind freibleibend und richten sich unter Preisangabe mit Mehrwertsteuer an private Haushalte. Alle Angebote gelten solange der Vorrat reicht. Die Preise des Onlineangebots von www.tintenfaesschen.de gelten nur für Online-Bestellungen. Liefertermine sind unverbindlich und werden wenn möglich eingehalten. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Preiserhöhungen auf Grund von Währungsschwankungen bzw. Preiserhöhungen unserer Lieferanten durchzuführen und die Liefermenge unserer Artikel auf eine handelsübliche Menge zu beschränken. Es ist zu beachten, dass die im Online-Shop veröffentlichten Bilder nicht der Farbechtheit entsprechen müssen bzw. durch unterschiedliche Konfigurationen der Bildschirme eine Abweichung vom Originalfarbton möglich ist.
Wir liefern ausschließlich an Kunden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und sofern nicht anders vereinbart, ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Bei Bestellungen an Samstagen, Sonntagen oder Feiertagen erfolgt der Versand am nächsten Werktag. Alle Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich. Der Paketversand erfolgt über einen Paketdienst. Sonderregelungen zu Liefer- und Versandkosten vorbehalten (falls vorhanden werden Sie darauf deutlich und leicht erkennbar hingewiesen).
§8 Zahlung, Fälligkeit und Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Bankeinzug oder Rechnung. Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung nach einigen Tagen von dem angegeben Konto.
(3) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
(1) Der jeweils angegebene Preis für unsere Waren versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Diese werden gesondert ausgewiesen.
(2) Mit der Aktualisierung der Internetseiten von tintenfaesschen.de werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.
(3) Der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden ist maßgeblich für die Rechnungsstellung.
(1) Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Tintenfäßchen
RMA
Veit-Stoß-Straße 6
97702 Münnerstadt
(2) Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. 6 Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung
Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, müssen beim Paketdienst, Spediteur oder Frachtdienst reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit dem Anbieter Kontakt per E-Mail, Fax oder Post aufzunehmen. Eine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen ist mit dieser Regelung nicht verbunden. Der Besteller verpflichtet sich, die Ware sofort auf Beschädigungen bzw. Fehlmengen zu prüfen und diese Mängel innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Ware dem Anbieter auf angemessenem Weg anzuzeigen. Berechtigte Reklamationen können auf Ihre Kosten an uns zurückgesendet werden - anfallende Versandkosten werden Ihnen anschließend gutgeschrieben. Unfreie Sendungen werden grundsätzlich nicht angenommen.
Für alle Artikel gilt die gesetzliche Gewährleistung, sofern nicht ein längerer Zeitraum angegeben ist. Ausgenommen von der gesetzlichen Gewährleistung sind Verschleißteile sowie Verbrauchsmaterialien. Hierfür gelten die Garantiebestimmungen des Herstellers. Gutschriften erfolgen nach Anerkennung durch den Hersteller und unter Berücksichtigung des durch den Gebrauch entstandenen Wertverlustes. Eine im Rahmen der Herstellergarantie erbrachte Leistung führt nicht zur Verlängerung der Garantiezeit und begründet auch keine neue Garantiezeit. Garantieleistungen werden nur bei Vorlage der Rechnung oder des Kassenbeleges erbracht. Nicht unter die Herstellergarantie fallen: Verschleißteile, Unsachgemäße Behandlung des Produktes, insbesondere aufgrund von Nichtbeachtung der Hersteller-Bedienungsanleitung, sowie funktionelle Veränderungen des Gerätes oder Reparaturversuche des Käufers oder unbefugter dritter Personen.
§13 Vertragsschluss und Rücktritt
Wir, das Tintenfäßchen, verpflichten uns, die Bestellung zu den Bedingungen von http://www.tintenfaesschen.de/agb.html anzunehmen. Wir haften nicht für Schreib-, Druck- und Rechenfehler auf unserem Onlineangebot.
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Anbieters nicht zulässig.
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung der Ware beauftragen Unternehmen weitergegeben.
Für die Nutzung der Webseite des Tintenfäßchen gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die aus der Nutzung der Website resultieren, ist, soweit der Kunde Kaufmann ist, Bad Kissingen.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.